Presseschau des Tages // 24.5.2018

· Pressestimmen

Arme Menschen leben in deutschen Städten zunehmend konzentriert in bestimmten Wohnvierteln. Auch junge und alte Menschen sind immer seltener Nachbarn, wie eine am Mittwoch veröffentlichte Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) ergab. Danach hat in gut 80 Prozent von insgesamt 74 untersuchten Städten die räumliche Ballung von Menschen, die Hartz-IV-Empfänger sind, stark zugenommen. Die Sozialforscher untersuchten die Städte im Zeitraum von 2005 bis 2014. Am stärksten war die räumliche Ballung dort, wo viele Familien mit kleinen Kindern und bereits viele bedürftige Menschen leben. Den höchsten Anstieg verzeichnen laut der Untersuchung ostdeutsche Städte wie Rostock, Schwerin, Potsdam, Erfurt, Halle und Weimar. Zudem verstärkt sich die sozialräumliche Spaltung in den Städten schneller, in denen sie bereits relativ hoch ist. Nach Angaben der Wissenschaftler handelt es sich um die bislang umfangreichste Studie, die mit amtlichen Daten die ungleiche räumliche Verteilung sozialer Gruppen untersucht. Die Ergebnisse deuteten darauf hin, dass in vielen deutschen Städten das Leitbild einer sozial gemischten Stadtgesellschaft nicht mehr der Wirklichkeit entspricht. In 36 Städten gibt es danach inzwischen Quartiere, in denen mehr als die Hälfte aller Kinder von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II leben. Die Studie zeigt auch, dass bestimmte Altersgruppen immer seltener Tür an Tür wohnen. So konzentrieren sich junge Menschen zwischen 15 und 29 Jahren zunehmend in bestimmten Wohnvierteln, in anderen wiederum alte Menschen ab 65 Jahren. Unerwarteterweise fanden die Forscher heraus, dass der Anteil von Sozialwohnungen die räumliche Ungleichheit innerhalb einer Stadt verstärkt.  In besonderer Weise geht die Studie auf die Situation in Ostdeutschland ein. Auffällig sei, dass Magdeburg und Dresden im Gegensatz zu den anderen ostdeutschen Städten eine vergleichsweise geringe Segregation aufwiesen. Diese Sonderstellung begründen die Forscher damit, dass beide Städte im Zweiten Weltkrieg großflächig zerstört wurden und sich Neu- und Plattenbauten ausgewogener im Stadtraum verteilen. In ostdeutschen Städten mit heute hoher sozialer Segregation wie Rostock, Erfurt oder Jena entstanden die Plattenbauten eher am Stadtrand und wurden nach der Wende zunehmend zu sozialen Brennpunkten.

Mit Sofortmaßnahmen will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den Pflegenotstand bekämpfen. Ein entsprechendes Eckpunktepapier, das der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) vorliegt, sieht unter anderem 13.000 neue Stellen in der Altenpflege vor. Hierfür soll jede vollstationäre Altenpflegeeinrichtung mit bis zu 40 Bewohnern eine halbe Pflegestelle, mit 41 bis 80 Bewohnern eine ganze Pflegestelle, bei 81 bis 120 Bewohnern eineinhalb und ab 120 Bewohnern zwei Pflegestellen zusätzlich erhalten, wie aus dem Papier am Mittwoch hervorgeht. Das Sofortprogramm soll zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. Weiter plant Spahn, dass die Kostenträger jede zusätzliche Pflegestelle voll finanzieren. Auch strukturelle Tarifsteigerungen für die Pflegekräfte sollen von den Kostenträgern refinanziert werden. Gleiches gilt für die Ausbildungsvergütung in der Krankenpflege im ersten Ausbildungsjahr. Der Minister will in diesem Sinne das Pflegestellen-Förderprogramm über das laufende Jahr hinaus fortsetzen. Das Eckpunktepapier sieht weiter vor, den Krankenhausstrukturfonds auszubauen. Ab 2019 sollen für vier Jahre eine Milliarde Euro jährlich in den Fonds fließen. Pflegepersonalkosten sollen darüber hinaus ab 2020 unabhängig von Fallpauschalen vergütet werden und ihre eigene Pflegepersonalkostenvergütung erhalten. Die Digitalisierung im Bereich Pflege soll laut Papier deutlich ausgebaut werden, unter anderem um die Pflegedokumentation zu erleichtern. Insgesamt sollen in diesem Bereich Maßnahmen im Umfang von bis zu 30.000 Euro je Einrichtung durch die Pflegeversicherung finanziert werden. Auch eine bessere Vereinbarkeit von Pflege und Familie sieht das Papier vor sowie mehr Gesundheitsförderung von Pflegern und pflegenden Angehörigen. Für den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach ist die wirkungsvollste Maßnahme, ab 2020 die Pflegepersonalkosten aus den Fallpauschalen herauszunehmen und den Krankenhäusern direkt zu erstatten. "Damit entfällt endlich der Anreiz der letzten 15 Jahre, Pflegekosten zu Lasten des Personals einzusparen, um die Erlöse zu erhöhen", sagte er. (Familienbund der Katholiken/Sascha Nicolai/KNA)