Presseschau des Tages // 24.5.2019

· Pressestimmen

Auch im Saarland soll nun das vom Bundestag beschlossene "Gute Kita-Gesetz" umgesetzt werden. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und der saarländische Bildungsminister Ulrich Commercon (beide SPD) unterzeichneten am Donnerstag einen entsprechenden Vertrag, wie das Bildungsministerium mitteilte. Damit ist das Saarland nach Bremen deutschlandweit das zweite Bundesland, in dem ein solches Abkommen geschlossen wurde. Mit dem zum Jahresbeginn in Kraft getretenen "Gute-Kita-Gesetz" verpflichtet sich der Bund, bis 2022 insgesamt 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Das Geld kann aber erst ausgezahlt werden, wenn er mit allen Ländern Verträge darüber abgeschlossen hat, wofür die Mittel genutzt werden sollen. Jedes Bundesland kann aus zehn Bereichen die aus seiner Sicht wichtigsten auswählen. Möglich sind etwa mehr Erzieher, die Förderung sprachlicher Bildung und die Senkung der Kitagebühren für Eltern.

Für eine hohe Beteiligung an der Europawahl am Sonntag wirbt der Katholische Deutsche Frauenbund (KDFB). Diese Wahl entscheide, in welche Richtung die Europäische Union in den nächsten Jahren gehen werde, erklärte der KDFB am Donnerstag in Köln. "Gerade in einer Zeit, in der Pauschalisierung, Diffamierung und Nationalisierung in Deutschland und Europa zunehmen, kommt es auf Frauen und Männer an, die sich für ein starkes und demokratisches Europa einsetzen und deren Herz für ein solidarisches, gerechtes und grenzüberschreitendes Miteinander schlägt", sagte KDFB-Präsidentin Maria Flachsbarth. An den vergangenen EU-Wahlen beteiligten sich den Angaben zufolge in Deutschland nur etwa 48,9 Prozent der wahlberechtigten Frauen. Europa sei aber auch Frauensache: "Wir rufen daher alle Frauen auf, am 26. Mai von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen, für das vor 100 Jahren in ganz Europa Frauen so vehement gekämpft haben", so Flachsbarth.