Presseschau des Tages // 16.8.2021

· Pressestimmen

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) schließt Einschränkungen für ungeimpfte Kinder und Jugendliche in den Schulen aus. "Für mich und auch die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder ist klar, dass es an Schulen keine sogenannte 2G-Regelung geben kann. Auch wer sich nicht impfen lassen kann oder will, hat ein Anrecht auf Zugang zum Unterricht, sagte Karliczek der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Hygieneschutzmaßnahmen bleiben aber wichtig, auch für geimpfte Schülerinnen und Schüler und für die Lehrkräfte."

Die CDU-Politikerin sagte weiter, sie hoffe auf ein "klares Signal" der Ständigen Impfkommission, die für diese Woche eine Neubewertung der Empfehlung für die 12- bis 17-Jährigen angekündigt hat. "Einige meinen, dass die Datengrundlage für eine Neubewertung durch Studien aus den USA mittlerweile ausreichend ist. Aber die Stiko ist und bleibt unabhängig. Wir müssen ihre Entscheidung abwarten."

Das Maskentragen im Unterricht sei "abhängig von der aktuellen Pandemielage und anderen Möglichkeiten, sich zu schützen. Dazu zähle ich auch die Möglichkeit, sich impfen zu lassen", betonte die Ministerin. Sie wies auch darauf hin, dass der Bund und die Länder im Rahmen des Digitalpakts genug Mittel zur Verfügung gestellt hätten, damit die Schulen mobile Endgeräte für bedürftige Schülerinnen und Schüler anschaffen können.

Die Aktualisierung dieser Technik "sehe ich als Aufgabe von Ländern und Kommunen. Der Bund hat bereits mehr Mittel als je zuvor zur Verfügung gestellt, zum Beispiel für Administratoren, die die Technik in Schuss halten", so die Bildungsministerin. (KNA)