Presseschau des Tages // 15.6.2020

· Pressestimmen

Die Bundesregierung hat mit Blick auf die Corona-Krise weitere Familienhilfen auf den Weg gebracht. Dazu gehört der Kinderbonus, der 300 Euro pro Kind betragen soll. Das Geld soll an das Kindergeld gekoppelt und im September und Oktober ausgezahlt werden. Insgesamt seien für den Bonus 4,3 Milliarden Euro vorgesehen, hieß es. Wann genau mit der Auszahlung begonnen werde, war bislang noch unklar. Nach Angaben der Bundesfamilienministerin sollen auch diejenigen Familien noch vom Kinderbonus profitieren, die ihr Kind im November oder Dezember erwarten. Das Geld werde entsprechend später ausgezahlt. Der Bonus soll danach Familien helfen, die Belastungen der Corona-Pandemie etwas abzufedern und ihnen finanziellen Handlungsspielraum zurückzugeben. Er soll nicht mit der Grundsicherung verrechnet werden. Zugleich soll er auf den steuerlichen Freibetrag angerechnet werden, so dass nur Familien mit einem zu versteuernden Einkommen von bis zu 90.000 Euro pro Jahr davon profitieren. Der Kinderbonus ist Bestandteil des 130 Milliarden schweren Konjunkturpakets. Nach Angaben von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) wird zudem der steuerliche Entlastungsbetrag für Alleinerziehende von rund 2.000 Euro auf 4.000 Euro bis Ende 2021 verdoppelt. Familien könnten durch die Absenkung der Mehrwertsteuer insgesamt 15 Prozent mehr einsparen als Haushalte ohne Kinder. In der kommenden Kabinettssitzung sollen nach Angaben Giffeys auch die zusätzlichen Investitionen in den Ausbau der Kitaplatzkapazitäten inklusive Umbau und Sanierung sowie der Ganztagesbetreuung in der Grundschule beschlossen werden.

In der Corona-Krise sind nach Ansicht des Pädagogen Michael Klundt in Deutschland elementare Schutz-, Fürsorge- und Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen verletzt worden. Das ist das Fazit einer Studie, die der Magdeburger Professor für Kinderpolitik für die Linken-Bundestagsfraktion erstellt hat und die der "Welt am Sonntag" vorliegt. Die Untersuchung trägt den Titel "Krisengerechte Kinder statt kindergerechtem Krisenmanagement?" und hält laut "Welt am Sonntag" fest, dass praktisch alle Entscheidungen und Maßnahmen der Politik seit März/April 2020 "völkerrechtsverstoßend und bundesgesetzwidrig ohne vorrangige Berücksichtigung des Kindeswohls vorgenommen worden" seien. Dies habe sich im Lockerungsprozess kaum gebessert. Klundt kommt zu dem Schluss, dass Kinder besonders unter Einschränkungen wie Kontaktsperren, Bildungsexklusionen sowie Spiel- und Sportplatzverboten zu leiden hatten. Auch in der Lockerungsdebatte habe die Situation der Familien im Hintergrund gestanden. Die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen seien fast gar nicht vorgekommen. Diese hätten zudem das Gefühl, auf ihre Rolle als Schüler reduziert zu werden, "während fast alle anderen außerschulischen Lebensbereiche jugendlicher Erfahrung völlig ausgeblendet wurden". "Die bislang erhältlichen, spärlichen empirischen Studien zur Kinderarmut während der Corona-Krise zeigen, dass sich diese soziale Polarisierung nicht etwa reduziert hat, sondern vielmehr noch deutlicher als vorher hervorscheint", schreibt der Forscher, der die Corona-Maßnahmen als "Kinderarmuts-Katalysator" bezeichnet. Kinder in Armut und prekären Lebensbedingungen seien besonders hart von den Corona-Maßnahmen getroffen worden. "Für die Kinderarmutsforschung sollte festgehalten werden, dass auch Kinderarmut als eine politisch (mit) zu verantwortende Kindeswohlgefährdung und Kinderrechtsverletzung zu bezeichnen ist", schreibt Klundt. (Familienbund der Katholiken/Sascha Nicolai/KNA)