Presseschau des Tages // 13.11.2020

· Pressestimmen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) drängt auf einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag für die Pflegebranche. Der SPD-Politiker sagte am Freitag im SWR Tagesgespräch, die Tarifpartner hätten sich bereits geeinigt, jetzt gehe es darum, wer sich noch daran anlehne. Er hoffe, dass ihm in wenigen Wochen ein Tarifvertrag vorliege, den er spätestens Anfang nächsten Jahres als allgemeinverbindlich für die Pflegebranche erklären könne.Der Bundesarbeitsminister betonte, mehr Geld und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege seien ein Schlüssel für die Attraktivität des Pflegeberufs. Das gehe aber nur Schritt für Schritt. Er könne die Ungeduld verstehen. Eine Fülle von Maßnahmen sei auf dem Weg, aber, so Heil. "Ich gebe zu, ich wünsche mir mehr Geschwindigkeit." In der Corona-Pandemie zeige sich, dass Pflege ein gigantisches Thema sei. Die Bundesregierung will heute Zwischenbilanz zur sogenannten Konzertierten Aktion Pflege ziehen, die 2018 ins Leben gerufen worden war.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat den Wissenschaftlichen Beirat für Familienfragen aus Anlass seines 50-jährigen Bestehens gewürdigt. Er habe unter anderem wichtige Impulse für eine gesamtdeutsche Familienpolitik nach der Deutschen Einheit beigeisteuert und auf die Bedeutung von Kitas hingewiesen, erklärte Giffey am Donnerstag in Berlin. Die Jubiläumsveranstaltung findet online am morgigen Freitag statt.Der Beirat wurde in seiner jetzigen Form 1970 gegründet und ist eines der ältesten politischen Beratungsgremien der Bundesrepublik Deutschland. In ihm widmen sich derzeit 20 Wissenschaftler aus verschiedenen Fachdisziplinen ehrenamtlich der wissenschaftlichen Politikberatung. Die Mitglieder werden auf Vorschlag des Beirats von der Bundesfamilienministerin berufen und sind von Legislaturperioden unabhängig. (Familienbund der Katholiken/KNA)