Presseschau des Tages // 08.07.2022

· Presseschau

Die Publizistin Ferda Ataman (42) ist neue Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung. Der Bundestag wählte sie am Donnerstag. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hatte Ataman vorgeschlagen, das Bundeskabinett hatte dem Vorschlag zugestimmt.

Ataman, die in Stuttgart aufwuchs und deren Eltern aus der Türkei kommen, war unter anderem im Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration in Nordrhein-Westfalen und als Referatsleiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) tätig. Anschließend baute sie den Mediendienst Integration auf, eine wissenschaftliche Informationsplattform für Journalisten, und arbeitete als Buchautorin, Journalistin und Kolumnistin für verschiedene Zeitungen und Magazine.

Zuletzt gründete sie ein Beratungsunternehmen für Diversität. Für ihre Arbeit und ihr ehrenamtliches Engagement erhielt sie 2019 den "Julie und August Bebel Preis" für innovative und emanzipatorische Beiträge zur Politischen Bildung. Ihre Nominierung hatte aber auch eine Kontroverse ausgelöst. Kritiker werfen ihr unter anderem eine Bagatellisierung des Islamismus vor.

Ataman erklärte in einem ersten Statement, sie werde sich für alle Menschen einsetzen, "die Benachteiligungen erleben – sei es wegen ihres Alters, wegen einer Behinderung, der Herkunft, des Geschlechts, der sexuellen Identität, der Religion oder Weltanschauung". Sie kündigte zudem an, sich für eine rasche Umsetzung der im Koalitionsvertrag angekündigten Verbesserungen im rechtlichen Schutz vor Diskriminierungen stark zu machen.

Erstmals entschied der Bundestag über die Leitung der Antidiskriminierungsstelle. Das Parlament hatte im April einer entsprechenden Änderung des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes zugestimmt. Das Amt soll als Unabhängiger Bundesbeauftragter für Antidiskriminierung ausgestaltet werden. Demnach behält die Bundesregierung das Vorschlagsrecht; ernannt und vereidigt wird die gewählte Person durch den Bundespräsidenten. Die Amtszeit ist auf fünf Jahre bei einmaliger Wiederwahl begrenzt.

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist die nationale Anlaufstelle für von Diskriminierung betroffene Menschen. Sie betreibt Öffentlichkeitsarbeit, führt wissenschaftliche Untersuchungen zu Diskriminierungen durch und gibt Empfehlungen zu deren Vermeidung. (KNA)